16. April 2020

Neueste Information von BM Joachim Locher

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach der gestrigen Mitteilung des Bundespresseamtes werden die Maßnahmen der Corona-Verordnung zunächst bis zum 03.05.2020 verlängert. Dies bedeutet für Ihren Bereich, dass Schulen voraussichtlich, Kitas aber auf jeden Fall, bis zu diesem Datum geschlossen bleiben. In Konsequenz daraus wird auch die Notbetreuung von Kindern automatisch bis mindestens 03.05.2020 verlängert. Für die Notbetreuung soll künftig die Liste der systemrelevanten Berufe erweitert werden.

Die Beschlüsse der Bundesregierung müssen zunächst noch von den Ländern konkretisiert und umgesetzt werden. Wir erwarten in Baden-Württemberg, dass diese Konkretisierung in einer Sitzung am kommenden Wochenende stattfindet, sodass mit neuen Auslegungshinweisen frühestens Anfang nächster Woche zu rechnen ist. Sobald diese vorliegen, werden wir Sie über die Themen Notbetreuung, Hygienevorschriften etc. umgehend informieren.

Der Gemeindetag verhandelt nächste Woche mit dem Finanzministerium, wie mit den Kindergartengebühren für den Mai umgegangen werden soll, falls die Kitas geschlossen bleiben. Auch über dieses Ergebnis werden wir zeitnah informieren.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Locher

-Bürgermeister-